Allgemeine Geschäftsbedingungen
Auf dieser Seite finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher
und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmer.
a.) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher
1. Allgemeines / Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf beweglicher Sachen an Verbraucher. Verbraucher sind im Sinne des § 13 BGB alle natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Alle Preise sind EURO-Preise und verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Diese wird zum jeweils gültigen Satz entsprechend den jeweils geltenden steuerrechtlichen Vorschriften gesondert in Rechnung gestellt.
2. Vertragsschluss
(1) Die Angebote von deluxebuy im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei deluxebuy Waren zu bestellen.
(2) Durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellung absenden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) deluxebuy ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Die Vertragsdaten werden von uns nicht gespeichert. Für eine längerfristige Datenspeicherung ist der Käufer selbst verantwortlich. Fehler bei der Bestelleingabe können Sie korrigieren, indem Sie auf die „Zurück“-Schaltfläche des Browsers klicken und dann die fehlerhafte Eingabe korrigieren.
Als Verbraucher steht Ihnen das nachfolgende gesetzliche Widerrufsrecht zu.
--- Widerrufsbelehrung ---
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
deluxebuy
Inhaber Albert Zoltkowski
Öjendorfer Weg 18
D-22111 Hamburg
Fax.: 040 / 413 66 78 0
EMail: info@deluxebuy.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
--- Ende der Widerrufsbelehrung ----
4. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts
Dem Käufer steht – wie unter der vorstehenden Ziffer 3. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiedergegeben – ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
5. Gewährleistung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so wird der Käufer gebeten, solche Fehler sofort gegenüber dem Verkäufer oder dem Transportunternehmen, das die Artikel anliefert geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gibt dem Verkäufer aber die Möglichkeit, diese Schäden gegenüber den Lieferanten bzw. gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/ Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
6. Versandkosten je Bestellung
Versandkosten je Bestellung belaufen sich auf die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Kosten.
7. Zahlung/ Lieferung
Der Käufer hat den Artikel und die Versandkosten – sofern diese geschuldet sind – unverzüglich zu bezahlen. Die Artikel werden vom Verkäufer an den Käufer grundsätzlich nur dann geliefert, wenn der Artikel vollständig bezahlt wurde.
8. Eigentumsvorbehalt
Der Artikel bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
9. Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei dem Verkäufer oder seinen Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers ist nicht gestattet.
10. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
11. Anbieterkennzeichnung
Rechtlich verantwortlich im Sinne des MDStV:
deluxebuy, vertreten durch den Inhaber Herrn Albert Zoltkowski
Öjendorfer Weg 18
D-22111 Hamburg
Tel.: 040 / 413 66 77 9
Fax.: 040 / 413 66 78 0
e-Mail: info@deluxebuy.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 814248927
WEEE-Reg.-Nr.: DE 84007242
12. Rechtswahl
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.
b.) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer
1. Allgemeines / Geltungsbereich
Diese Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinn von § 310 Abs. 1 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages
getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Alle Preise sind EURO-Preise und verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Diese wird zum jeweils gültigen Satz entsprechend den jeweils geltenden steuerrechtlichen Vorschriften gesondert in Rechnung gestellt.
2. Vertragsschluss
(1) Die Angebote von deluxebuy im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei deluxebuy Waren zu bestellen.
(2) Durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellung absenden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) deluxebuy ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Die Vertragsdaten werden von uns nicht gespeichert. Für eine längerfristige Datenspeicherung ist der Käufer selbst verantwortlich. Fehler bei der Bestelleingabe können Sie korrigieren, indem Sie auf die „Zurück“-Schaltfläche des Browsers klicken und dann die fehlerhafte Eingabe korrigieren.
3. Gewährleistung
Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
4. Gesamthaftung
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in 3. (Gewährleistung) vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatz-ansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
Die Begrenzung gilt auch, soweit der Käufer anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
5. Versandkosten je Bestellung
Versandkosten je Bestellung belaufen sich auf die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Kosten.
6. Zahlung/ Lieferung
Der Käufer hat den Artikel und die Versandkosten – sofern diese geschuldet sind – unverzüglich zu bezahlen.
Die Artikel werden vom Verkäufer an den Käufer grundsätzlich nur dann geliefert, wenn der Artikel vollständig bezahlt wurde.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Artikel bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
8. Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei dem Verkäufer oder seinen Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers ist nicht gestattet.
9. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
10. Anbieterkennzeichnung
Rechtlich verantwortlich im Sinne des MDStV:
deluxebuy, vertreten durch den Inhaber Herrn Albert Zoltkowski
Öjendorfer Weg 18
D-22111 Hamburg
Tel.: 040 / 413 66 77 9
Fax.: 040 / 413 66 78 0
e-Mail: info@deluxebuy.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 814248927
WEEE-Reg.-Nr.: DE 84007242
11. Rechtswahl und Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern sich aus dem jeweiligen Angebot nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
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